Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Geltung der
Bedingungen
Die Lieferungen und Angebote von „Die Oboe GbR“, Westerwaldstr. 22,
56235 Ransbach-Baumbach, vertreten durch Frau Karoline Schaeferdiek
und Herrn Marc Schaeferdiek erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser
Bedingungen und gelten ebenfalls für alle zukünftigen
Geschäftsbeziehungen. Sie gelten spätestens bei Entgegennahme der
Ware als angenommen.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Angebote
Alle Angebote der Verkäufer sind freibleibend und unverbindlich.
Porto / Versicherung
Portokosten werden
nach jeweiligem Aufwand berechnet.
Lieferung
Die regulären
Versandfristen für bei „Die Oboe GbR“ eingehende Bestellungen
betragen im Inland ca. 2 -4 Werktage ab dem Eingang der Bestellung.
Bei Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferfrist um denselben
.
Sollte ein Vorlieferant „Die Oboe GbR“
nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird „Die Oboe GbR“ von
der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei,
sofern sie daran kein Verschulden trifft.
Lieferzeiten können jedoch jahreszeitlich bedingt sehr schwanken.
Sollte ein Artikel nicht am Lager
sein, informieren wir Sie jedoch über den voraussichtlichen
Liefertermin.
Expresslieferungen sind gegen Aufpreis möglich, bedürfen jedoch
einer gesonderten Absprache
Preise
Preise inkl. gesetzl. MWSt., gültig ab 1.Januar 2008, Änderungen und
Irrtümer bleiben vorbehalten. Es gilt der auf der Rechnung
ausgewiesene Preis.
Gewährleistung
Der Käufer hat die gelieferte
Ware bei deren Eingang auf Mängel im Hinblick auf ihre
Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen
bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von acht Tagen nach Erhalt
der Ware erhoben werden. Wird diese Frist nicht eingehalten,
bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
„Die
Oboe GbR“ ist berechtigt, für die beanstandete Ware Ersatz durch
Lieferung desselben Produktes in gleicher Menge zu leisten. Wird ein
solcher Austausch nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist
vorgenommen oder ist er von vornherein unmöglich, kann der Käufer
eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)
oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung ) verlangen.
Vertragsschluß
Eine Bestellung wird erst rechtsverbindlich durch schriftliche,
durch e-Mail oder in sonstiger Weise erfolgende Bestätigung der
Bestellung durch „Die Oboe GbR“ oder - die Auslieferung der
bestellten Ware oder Leistung.
Widerrufsrecht (Rückgabe des
Kaufgegenstandes)
Diesen Kaufvertrag kann der Käufer, vorbehaltlich u.g. Ausschluß,
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, oder E-Mail)
oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab dem
Empfang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Ware muß
ungeöffnet zurückgesendet werden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr
von „Die Oboe GbR“. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen !
Der Käufer hat die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen
Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
wurde.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Bei Auslandslieferungen innerhalb der
EU steht dem Verbraucher nur dann ein Widerrufsrecht zu, wenn das
Land des Empfängers dies gesetzlich vorsieht.
Kunden außerhalb der EU steht kein Widerrufsrecht zu. Die Kosten der
Rücksendung sind hierbei in jedem Fall vom Kunden zu tragen, es sei
denn das Land des Kunden sieht die Erstattung rechtlich vor.
Unternehmern steht ein Widerrufsrecht nur dann zu, wenn dieses von
„Die Oboe GbR“ vorab schriftlich bestätigt wird.
Ist ihm nach der Ausübung des Widerrufsrechtes die Rückgabe der Ware
nicht mehr möglich oder ist die Ware beschädigt oder in sonstiger
Weise verschlechtert, so hat der Käufer, sofern er dies zu vertreten
hat, „Die Oboe GbR“ den Wert der Ware bzw. die dadurch eingetretene
Wertminderung zu ersetzen. Weitere Ansprüche von „Die Oboe GbR“
gegen den Käufer bestehen nicht.
Der Widerruf und sonstige
Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung sind an die
folgende Adresse zu richten:
Die Oboe GbR
Westerwaldstr. 22
56235 Ransbach-Baumbach
fon: 02623-925400
fax: 02623-925401
www.die-oboe.de
mail: info@die-oboe.de
Zahlung
Rechnungen sind zahlbar rein netto bis spätestens 14 Tage nach
Rechnungsdatum. Im Einzellfall gewährte Skonti und Rabatte werden
gesondert vereinbart und bedürfen der Schriftform.
Laut § 286 Abs.3 Satz 1 BGB (Gesetz
zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 01.05.2000) befindet sich
der Käufer nach Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsstellung automatisch
in Verzug und zwar ohne, daß es zusätzlich einer Mahnung des
Gläubigers bedarf.
Der Verzugszinssatz liegt seit
01.01.2008 für Privatpersonen bei 8,32%, für Geschäftsleute bei
11,32%. Für jede Mahnung wird eine pauschale Gebühr von 5 Euro
erhoben. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer
über den vollen Betrag verfügen kann.
Wird bei Zahlungsverzug des Käufers ein Inkassobüro mit der
Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser
Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu
tragen.
Für Banküberweisungen von ausländischen Konten gilt: alle
Transferkosten zu Lasten des Auftraggebers.
Haftung
Zum Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist „Die Oboe GbR“
nur verpflichtet, soweit Schäden (A) auf schuldhafte Verletzung
einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) oder (B) auf
grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von „Die Oboe GbR“ zurückzuführen
sind. Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn haftet „Die
Oboe GbR“ nur, wenn diese (A) auf schuldhafte Verletzung einer
Kardinalpflicht und/oder (B) auf Vorsatz oder mindestens grobe
Fahrlässigkeit von „Die Oboe GbR“ zurückzuführen sind.
Datenschutz
Gemäß § 33 BDSG weisen wir darauf hin, daß für diesen Vertrag
personenbezogenen Daten nur in dem Umfang erhoben und in
maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um
dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und
durchzuführen. Der Käufer ist berechtigt, jederzeit Auskunft über
Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der
Daten zu verlangen. Des weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluß der zweckbezogenen
Durchführung des Vertrages.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
von „Die Oboe GbR“.
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist „Die Oboe GbR“ berechtigt, nach
ihrer Wahl zurück zu treten oder noch nicht bezahlte Ware
zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche
des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
In der Zurücknahme oder Pfändung der noch nicht bezahlten Ware durch
„Die Oboe GbR“ liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen
Verkäufer und Käufer gilt das Recht in Deutschland. Zahlungs- und
Erfüllungsort ist für beide Seiten Montabaur.
Geltung der
Bedingungen
Die Lieferungen und Angebote von „Die Oboe GbR“, Westerwaldstr. 22,
56235 Ransbach-Baumbach, vertreten durch Frau Karoline Schaeferdiek
und Herrn Marc Schaeferdiek erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser
Bedingungen und gelten ebenfalls für alle zukünftigen
Geschäftsbeziehungen. Sie gelten spätestens bei Entgegennahme der
Ware als angenommen.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen.
Angebote
Alle Angebote der Verkäufer sind freibleibend und unverbindlich.
Porto / Versicherung
Lieferung
Die regulären
Versandfristen für bei „Die Oboe GbR“ eingehende Bestellungen
betragen im Inland ca. 2 -4 Werktage ab dem Eingang der Bestellung.
Bei Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferfrist um denselben
Sollte ein Vorlieferant „Die Oboe GbR“
nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird „Die Oboe GbR“ von
der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei,
sofern sie daran kein Verschulden trifft.
Lieferzeiten können jedoch jahreszeitlich bedingt sehr schwanken.
Sollte ein Artikel nicht am Lager
sein, informieren wir Sie jedoch über den voraussichtlichen
Liefertermin.
Expresslieferungen sind gegen Aufpreis möglich, bedürfen jedoch
einer gesonderten Absprache
Preise
Preise inkl. gesetzl. MWSt., gültig ab 1.Januar 2008, Änderungen und
Irrtümer bleiben vorbehalten. Es gilt der auf der Rechnung
ausgewiesene Preis.
Gewährleistung
Der Käufer hat die gelieferte
Ware bei deren Eingang auf Mängel im Hinblick auf ihre
Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen
bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von acht Tagen nach Erhalt
der Ware erhoben werden. Wird diese Frist nicht eingehalten,
bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
„Die
Oboe GbR“ ist berechtigt, für die beanstandete Ware Ersatz durch
Lieferung desselben Produktes in gleicher Menge zu leisten. Wird ein
solcher Austausch nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist
vorgenommen oder ist er von vornherein unmöglich, kann der Käufer
eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)
oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung ) verlangen.
Vertragsschluß
Eine Bestellung wird erst rechtsverbindlich durch schriftliche,
durch e-Mail oder in sonstiger Weise erfolgende Bestätigung der
Bestellung durch „Die Oboe GbR“ oder - die Auslieferung der
bestellten Ware oder Leistung.
Widerrufsrecht (Rückgabe des
Kaufgegenstandes)
Diesen Kaufvertrag kann der Käufer, vorbehaltlich u.g. Ausschluß,
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, oder E-Mail)
oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab dem
Empfang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Ware muß
ungeöffnet zurückgesendet werden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr
von „Die Oboe GbR“. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen !
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Bei Auslandslieferungen innerhalb der
EU steht dem Verbraucher nur dann ein Widerrufsrecht zu, wenn das
Land des Empfängers dies gesetzlich vorsieht.
Kunden außerhalb der EU steht kein Widerrufsrecht zu. Die Kosten der
Rücksendung sind hierbei in jedem Fall vom Kunden zu tragen, es sei
denn das Land des Kunden sieht die Erstattung rechtlich vor.
Unternehmern steht ein Widerrufsrecht nur dann zu, wenn dieses von
„Die Oboe GbR“ vorab schriftlich bestätigt wird.
Ist ihm nach der Ausübung des Widerrufsrechtes die Rückgabe der Ware
nicht mehr möglich oder ist die Ware beschädigt oder in sonstiger
Weise verschlechtert, so hat der Käufer, sofern er dies zu vertreten
hat, „Die Oboe GbR“ den Wert der Ware bzw. die dadurch eingetretene
Wertminderung zu ersetzen. Weitere Ansprüche von „Die Oboe GbR“
gegen den Käufer bestehen nicht.
Der Widerruf und sonstige
Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung sind an die
folgende Adresse zu richten:
Die Oboe GbR
Westerwaldstr. 22
56235 Ransbach-Baumbach
fon: 02623-925400
fax: 02623-925401
www.die-oboe.de
mail: info@die-oboe.de
Zahlung
Rechnungen sind zahlbar rein netto bis spätestens 14 Tage nach
Rechnungsdatum. Im Einzellfall gewährte Skonti und Rabatte werden
gesondert vereinbart und bedürfen der Schriftform.
Laut § 286 Abs.3 Satz 1 BGB (Gesetz
zur Beschleunigung fälliger Zahlungen vom 01.05.2000) befindet sich
der Käufer nach Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsstellung automatisch
in Verzug und zwar ohne, daß es zusätzlich einer Mahnung des
Gläubigers bedarf.
Der Verzugszinssatz liegt seit
01.01.2008 für Privatpersonen bei 8,32%, für Geschäftsleute bei
11,32%. Für jede Mahnung wird eine pauschale Gebühr von 5 Euro
erhoben. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer
über den vollen Betrag verfügen kann.
Wird bei Zahlungsverzug des Käufers ein Inkassobüro mit der
Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser
Beauftragung entstehenden Kosten mit Ausnahme des Erfolgshonorars zu
tragen.
Für Banküberweisungen von ausländischen Konten gilt: alle
Transferkosten zu Lasten des Auftraggebers.
Haftung
Zum Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist „Die Oboe GbR“
nur verpflichtet, soweit Schäden (A) auf schuldhafte Verletzung
einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) oder (B) auf
grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von „Die Oboe GbR“ zurückzuführen
sind. Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn haftet „Die
Oboe GbR“ nur, wenn diese (A) auf schuldhafte Verletzung einer
Kardinalpflicht und/oder (B) auf Vorsatz oder mindestens grobe
Fahrlässigkeit von „Die Oboe GbR“ zurückzuführen sind.
Datenschutz
Gemäß § 33 BDSG weisen wir darauf hin, daß für diesen Vertrag
personenbezogenen Daten nur in dem Umfang erhoben und in
maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um
dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und
durchzuführen. Der Käufer ist berechtigt, jederzeit Auskunft über
Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der
Daten zu verlangen. Des weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluß der zweckbezogenen
Durchführung des Vertrages.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
von „Die Oboe GbR“.
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist „Die Oboe GbR“ berechtigt, nach
ihrer Wahl zurück zu treten oder noch nicht bezahlte Ware
zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche
des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
In der Zurücknahme oder Pfändung der noch nicht bezahlten Ware durch
„Die Oboe GbR“ liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht in Deutschland. Zahlungs- und Erfüllungsort ist für beide Seiten Montabaur.